AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN - Excellent GmbH

1. Allen Angeboten und Vereinbarungen liegen für gegenwärtige und künftige Lieferungen die nachstehenden Bedingungen zugrunde; durch Auftragserteilung oder Abnahme der Lieferung werden sie anerkannt. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung b.z.w. Bestätigung

2. Die Preise verstehen sich in EURO (in der Bundesrepublik Deutschland zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer). Maßgebend sind unsere am Tage der Lieferung gültigen Preislisten. Angebote sind freibleibend.

3. Alle Rechnungen sind innerhalb 30 Tagen ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlung innerhalb 8 Tagen werden 2 % Skonto gewährt. Bei Zielüberschreitung ist der Lieferer berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.

4. Liefertermine sind für uns unverbindlich, eine Haftung übernehmen wir nicht. Rücktritt wegen verspäteter Lieferung kann nur nach Stellung einer Nachfrist von 4 Wochen erfolgen. Bei Eintritt unvorhergesehener Ereignisse sowohl bei uns als auch bei Vorlieferanten bei höherer Gewalt (Streik, Maschinenbruch, Werkzeugbruch u.s.w.) sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch des Käufers auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen.

5. Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen für Aufträge netto ab Werk. Aufträge über Euro 750.-­‐ netto frei Haus – frei Grenze

6. Lieferungen erfolgen unversichert auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung auf den Besteller über, wenn die Ware dem Versandbeauftragten übergeben oder auf ein Fahrzeug des Lieferers verladen wird.

7. Der Lieferer behält sich Konstruktion und Formänderungen vor, sofern die Ware nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Besteller zumutbar sind. Teillieferungen in zumutbaren Umfang sind zulässig. Bei Sonderanfertigungen behalten wir uns eine 10%-prozentige Mehr- oder Minderlieferung vor. Bei Sonderanfertigungen, Markierungen mit speziellen Marken oder Reklamedruck sind wir nicht verpflichtet zu prüfen, ob Rechte Dritter bestehen. Etwaige Ansprüche hieraus muss der Käufer tragen.

8. Reklamationen werden nur innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware berücksichtigt. Bei berechtigter Reklamation erfolgt Ersatzlieferung oder Rückzahlung des Kaufpreises nach unserer Wahl. Kosten, die durch unberechtigte Mängelrügen entstehen, gehen zulasten des Käufers. Schadenersatzansprüche werden ausdrücklich abgelehnt.

9. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Im Verkaufsfalle haben wir Anspruch auf die Forderung. Kommt der Käufer mit der Erfüllung der durch den Eigentumsvorhalt gesicherten Verbindlichkeit ganz oder teilweise in Verzug, so können wir die Herausgabe der Ware verlangen, ohne zuvor nach§ 455BGB den Rücktritt vom Kaufvertrag zu erklären oder nach § 326BGB eine Frist zur Erfüllung der Zahlungspflicht setzen zu müssen. Der Bestand des Vertrages und die Verpflichtung des Käufers bleiben von einer solcher Herausgabe verlangen unberührt.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Lieferers. (Solingen)

11. Diese Bedingungen bleiben bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in übrigen verbindlich. gez.